Matschie: „Mit den Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Kultur betreibt Thüringen Zukunftspolitik“

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Die Finanzen konsolidieren und gleichzeitig Spielraum für die Gestaltung der Zukunft Thüringens eröffnen – das ist nach den Worten von Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, die entscheidende Weichenstellung des Landeshaushalts 2012. In der heutigen Haushaltsberatung des Landtags begründete Matschie die Bildungsausgaben als Investition in die Zukunft: „Thüringen legt sein Geld gut an.“

Matschie verweist darauf, dass neben dem um 44 Millionen Euro gestiegenen Einzeletat seines Ministeriums (2,25 Milliarden Euro) auch an anderen Stellen des Haushalts vielfältig in Bildung, Wissenschaft und Kultur investiert werde. Als Beispiele nennt der Minister die Kindergartenfinanzierung (500 Millionen Euro), Gelder an die kommunalen Träger für die Unterhaltung von Schulen (70 Millionen), die Investitionen in Schulgebäude (22 Millionen), die Schülerbeförderung (9 Millionen) sowie den Hochschulbau (53 Millionen). Nach Worten Matschies habe die Landesregierung damit prinzipiell umgesteuert: Lagen die Gesamtausgaben des Landes für Bildung, Wissenschaft und Kultur 2009 noch bei 2,59 Milliarden Euro, so werden es im kommenden Jahr 2,88 Milliarden Euro sein. Das sei ein Anstieg um 11 Prozent.

Der Minister wertet das als politische Weichenstellung, die weit in die Zukunft reicht. Matschie: „Wenn wir unsere Kitas ausbauen, dann verbessern wir nicht nur das frühkindliche Bildungs- und Betreuungsangebot, sondern stärken auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wenn wir mit der neuen Rahmenvereinbarung unseren Hochschulen Planungssicherheit und mehr Geld als zuvor geben, dann tun wir schon jetzt etwas gegen den demografischen Trend. Wenn wir den Unterricht an unseren Schulen auf individuelle Förderung jedes Schülers ausrichten, dann haben wir dabei die Fachkräfte von morgen im Blick.“

Investitionen in Bildung und Kultur bringen nach Einschätzung des Ministers einen Mehrwert, der sich in vielen Bereichen der Gesellschaft niederschlägt. „Wir entscheiden damit schon jetzt, wie Thüringen morgen dasteht“, so Matschie. Die Koalition habe dafür im Haushalt 2012 die richtigen Prioritäten gesetzt.

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