Verständigung zum weiteren Vorgehen bei Hochschulpakt 2020

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Matschie: "Wichtiges Signal für die Hochschulen"

Bund und Länder haben sich heute in Berlin auf den weiteren Weg zur finanziellen Absicherung des Hochschulpakts 2020 verständigt. Auf der Tagung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz sprachen sie sich dafür aus, dass die zusätzlichen Studienanfänger Grundlage der Ausfinanzierung des Pakts werden. „Damit ist klar, dass zusätzliche Mittel gebraucht und zur Verfügung gestellt werden“, unterstreicht Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie. Der entsprechende Beschluss soll auf der nächsten Tagung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz im Frühjahr 2013 gefasst werden.

Im Hochschulpakt 2020 haben sich Bund und Länder verpflichtet, Studienplätze in ausreichender Zahl zur Verfügung zu stellen und deren Finanzierung abzusichern. Die aktuelle Voraussage der Kultusministerkonferenz sagt bis 2020 für Deutschland 750.000 Studienanfänger mehr voraus als noch 2009 prognostiziert. Deshalb sind mehr Bundesmittel nötig. Die bisher zur Verfügung stehenden Mittel werden, nach dem heute vorliegenden Bericht, bereits im Verlauf des Jahres 2014 ausgeschöpft sein.

Matschie betont: „Jetzt sind wir endlich einen Schritt weiter gekommen. Die Länder haben erreicht, dass unmittelbar nach Vorliegen der aktuellen Zahlen der Studienanfänger im Dezember die Verhandlungen über die Finanzierung 2014 aufgenommen und im April dazu Entscheidungen getroffen werden. Das ist auch dringend notwendig, um den Hochschulen Planungssicherheit zu geben und um die hohe Qualität der Lehre an den Hochschulen aufrecht zu erhallten und weiter zu verbessern.“

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