Matschie: „Haushalt zeigt, dass Sparsamkeit und Zukunftsinvestitionen zusammen funktionieren“

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„Der Landeshaushalt für 2013 und 2014 ist der Beweis, dass Sparsamkeit und Investitionen in wichtige Zukunftsfelder zusammen funktionieren. Ohne die intensive Debatte des vergangenen Jahres und den Mut, Schwerpunkte zu setzen, hätten wir jetzt nicht solch ein gutes Ergebnis. Thüringen ist auf dem richtigen Weg.“ Das unterstreicht Thüringens stellvertretender Ministerpräsident, Christoph Matschie, anlässlich des Landtagsplenums, auf dem die Verabschiedung des Haushaltes auf der Tagesordnung steht.

Matschie verweist auf wichtige Weichenstellungen in der Familien-, der Bildungs- und der Kommunalpolitik. Im Jahr 2014 gebe Thüringen für den Ausbau des Kita-Angebots 218 Millionen Euro mehr als 2009 aus. Es handele sich um gut angelegtes Geld: „Während bundesweit die Ziel gefährdet ist, jedem dritten Kind unter 3 Jahren einen Kita-Platz zu garantieren, besucht in Thüringen in dieser Altersgruppe bereits jetzt jedes zweite Kind eine Kindertageseinrichtung. Der Rechtsanspruch ab dem 1. Geburtstag ist bei uns seit 2010 Realität. Thüringen gehört zu den familienfreundlichsten Bundesländern. Wir haben damit ein wirksames Mittel gegen den demografischen Trend, weil wir attraktiv für junge Familien sind.“

Matschie verweist auch auf die Etatsteigerungen bei den Bildungsausgaben. „Für Schulen, Hochschulen und Kultur geben wir 232 Millionen Euro mehr als 2009 aus. Wir tun das, weil von guter Bildung Thüringens Zukunft ganz wesentlich abhängt“, so Matschie. Er verweist dabei auf 800 Lehrerneueinstellungen in den kommenden beiden Jahren sowie die Planungssicherheit für die Hochschulen. Für die Kommunen seien im Zuge der Haushaltsdebatte Verbesserungen erzielt worden. Matschie nennt als Beispiele die aufgestockten Investitionsmittel für den Schulbau sowie auf den Kulturlastenausgleich, mit dem Kommunen mit besonders hohen Kulturausgaben Unterstützung vom Land erhalten.

„Das alles konnte nur gelingen, weil wir diesen Haushalt in der Sache hart, aber stets fair verhandelt haben. Die Debatte hat sich gelohnt“, so Matschie. Finanzminister Voß habe sich als „harter Verhandlungspartner“ erwiesen, auf den man sich am Ende verlassen könne. Matschie: „Der Haushalt 2013/14 ist ein Beleg der Leistungsfähigkeit dieser Koalition.“

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