Matschie: Thüringer Haushalt setzt Priorität bei wichtigen Zukunftsthemen

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„Trotz zurückgehender Gesamtausgaben investiert Thüringen mit dem Haushalt 2013/14 in seine Zukunft. Allein im Jahr 2014 werden 232 Millionen Euro mehr für Bildung, Wissenschaft und Kultur fließen als 2009. Thüringen legt sein Geld gut an.“ Das betonte Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, heute bei der Beratung des Bildungsetats im Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags.

Matschie verwies darauf, dass die frühkindliche Bildung auch in den kommenden beiden Jahren weiter gestärkt wird. Entsprechend der gestiegenen Kinderzahlen steigen die Landespauschalen für Betreuung und Investitionen. Insgesamt wachse die vom Land bereitgestellte Finanzmasse für die Kindertagesbetreuung auf 530 Millionen Euro, das seien noch einmal 47 Millionen mehr als 2012. „Die Zahlen belegen: Unser Aufbruch im Kindergartenbereich wirkt. Der Rechtsanspruch auf Betreuung ist in Thüringen auf Heller und Pfennig untersetzt.“

Für die Schulen gebe es 2013/14 mit der Neubesetzung von insgesamt 800 Lehrerstellen einen „beachtlichen Zugewinn“. Insgesamt werde der Etat für allgemeinbildende und berufliche Schulen 2014 um 13 Prozent gegenüber 2009 steigen. Damit werde die Personalsituation an den Schulen stabilisiert, nachdem „die Vorgängerregierungen uns in diesem Bereich massive Probleme hinterlassen hatten“. Matschie verwies auf den von ihm geführten Dialog mit den Thüringer Schulen. „Ich bin viel an den Schulen unterwegs, habe in den vergangenen Wochen mit den Schulleitern darüber gesprochen, wie wir Schule erfolgreich organisieren können. Der Haushaltsentwurf wird die Bedingungen dafür verbessern. Gemeinsam packen wir die Aufgaben an.“

Auch Hochschulen und Kultur seien mit dem Haushalt gestärkt worden. „Hochschulen formen die Fachkräfte von morgen, und sie sind Zuwanderungsmagneten für junge Menschen. Wir haben deshalb mit der neuen Rahmenvereinbarung für stabile Finanzzusagen gesorgt. Allein im Jahr 2014 sollen die Thüringer Hochschulen 30 Millionen Euro mehr bekommen als 2009.“ Für die Kultur steigen die Ausgaben auf 155 Millionen Euro 2014, das sei ein Viertel mehr als 2009. „Wir geben mehr für die Kultur aus, weil sie für Thüringen ein harter Standortfaktor ist“, so Matschie.

Bildung, Wissenschaft und Kultur seien wichtige Größen im neuen Thüringer Landeshaushalt. „Die Landesregierung tritt damit den Beweis an, dass es sich nicht ausschließt, zu sparen und dennoch klare politische Prioritäten zu setzen, um das Land voranzubringen“, so der Minister.

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